Die mainpean GmbH, im Folgenden mainpean genannt, stellt ihren Projektpartnern das Zahlungssystem PayNow zur Verfügung, bietet eigene Projekte und Content zur Vermietung an und ermöglicht Darstellern die Möglichkeit Endusern Leistungen über eine Plattform von mainpean anzubieten. Der Umfang der vertraglichen Leistungen, die mainpean im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten erbringt, ergeben sich im Einzelnen aus der Leistungsbeschreibung zu dem jeweiligen Projekt.

• mainpean erbringt ihre Dienstleistungen ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Allgemeinen und Besonderen Geschäftsbedingungen für den jeweiligen Kunden. Die Geltung abweichender Geschäftsbedingungen oder Regelungen des Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere gilt das Stillschweigen von mainpean auf, von diesen AGB abweichenden Angeboten eines Kunden, nicht als Annahme dieser Angebote.
• Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, wenn ein Kunde Dienstleistungen jeder Art von mainpean in Anspruch nimmt.
• Neben diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die jeweiligen Besonderen Geschäftsbedingungen für die, in § 3 beschriebenen Kunden. Soweit die Besonderen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen gegenüber diesen AGB enthalten, haben die Besonderen Geschäftsbedingungen Vorrang. Die Besonderen Geschäftsbedingungen enthalten Bestimmungen, die den jeweiligen Kunden speziell betreffen. Sie werden bei Vertragsschluss für den jeweiligen Kunden zusammen mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsbestandteil.

Für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten folgende Definitionen:

Kunde:
Jede natürliche oder juristische Person, mit der mainpean über einen Vertragsschluss verhandelt oder einen Vertrag schließt oder denen mainpean Service-Dienstleistungen zur Verfügung stellt, insbesondere die im folgenden genannten natürlichen oder juristischen Personen.

• Webmaster:
  Derjenige, der auf eigenen Web-Sites nach Anmeldung bei mainpean für Projekte von mainpean oder deren Vertragspartnern wirbt, mit dem Ziel Umsatzprovisionen von mainpean oder deren Vertragspartnern, zu erhalten.
• Projektinhaber:
  Derjenige, der selbst Projekte anbietet um Umsatz zu tätigen, unabhängig davon, ob er die Projektinhalte selbst erstellt oder durch einen Contentproduzenten erstellen lässt. Der Projektinhaber kann auch Webmaster sein.
• Darsteller:
  Derjenige, der eigene Leistungen über die Plattform peepbox.de von mainpean anbietet.
• Contentmieter:
  Derjenige der Content von mainpean mietvertraglich erwirbt und den kostenpflichtigen Zugang des Endkunden zu diesem Content selbst zur Verfügung stellt.
• Enduser:
  Derjenige, der das Zahlungssystem paynow von mainpean, Content von mainpean, oder das Angebot eines vorstehend genannten Kunden von mainpean zum nicht geschäftlichen Eigenbedarf in Anspruch nimmt.

Vereinbarung:
Jede Vereinbarung zwischen mainpean und einem Kunden, ungeachtet der Art ihrer Durchführung, jede Änderung und jeder Zusatz hierzu, sowie sämtliche Vorgänge, einschließlich von Rechtshandlungen, die sich auf Vorbereitung und Erfüllung einer Vereinbarung beziehen.

Auftrag:
Sämtliche Aufträge eines Kunden an mainpean.

• Der Kunde hat mainpean immer rechtzeitig alle Daten oder Informationen zur Verfügung zu stellen, die zur ordnungsgemäßen Erfüllung der Vereinbarung nützlich oder notwendig sind. Er wird deswegen uneingeschränkt mit mainpean zusammenarbeiten. Der Kunde verpflichtet sich alle Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu erbringen.
• Soweit Störungen auftreten, hat der Kunde diese unverzüglich an die bekanntgegebene Rufnummer innerhalb der üblichen Geschäftszeiten von mainpean zu melden.
• Der Kunde darf ihm von mainpean übertragene Rechte nur mit Genehmigung von mainpean an Dritte übertragen.
• Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit hinsichtlich vertraglicher Vereinbarungen und sämtlicher Informationen über die andere Partei, die ihnen im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis bekannt geworden sind oder bekannt werden. Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit umfasst auf jeden Fall technische, finanzielle, betriebliche und geschäftliche Informationen der anderen Partei. Die Parteien stellen sicher, dass dieselbe Vertraulichkeitsverpflichtung ihren Mitarbeitern und Dritten auferlegt wird, die sie beschäftigen und die Zugang zu solchen vertraulichen Informationen haben.
• mainpean ist nicht verpflichtet, gesetzliche Änderungen, die für den Kunden von Bedeutung sind, diesem mitzuteilen. Den Kunden trifft allein die Pflicht sich über solche Änderungen zu informieren und auf die neuen Anforderungen entsprechend zu reagieren. Soweit dies Einfluss auf die von mainpean zu erbringenden Leistungen hat, hat der Kunde dies mainpean unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde stellt mainpean bei Verletzung dieser Pflichten von jeglicher Haftung frei.
• Wenn und soweit Service-Leistungen mittels eines Servers erbracht werden, der von mainpean angeboten, betrieben oder gewartet wird oder falls mainpean das Hosting übernimmt, stellt mainpean dem Kunden die zur Nutzung des Servers erforderlichen Informationen zur Verfügung.
• Falls mainpean dem Kunden Zugangs- oder Identifizierungs-Codes zur Datenverarbeitung bzw. zur Bereitstellung von Service-Leistungen über Telekommunikations- oder Datenübertragungsanlagen zugänglich macht, verpflichtet sich der Kunde, diese geheim zu halten und sie nur autorisierten Mitarbeitern oder Personen bekannt zu geben.
• mainpean ist berechtigt Rechte und Pflichten aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis auf Dritte zu übertragen.

Für die Gestaltung und den Inhalt der Dienstleistungen von Kunden sind diese ausschließlich verantwortlich. mainpean übernimmt nur für eigene oder ausdrücklich zu eigen gemachte Inhalte und Leistungen die Verantwortung. mainpean distanziert sich bereits im Vorfeld von allen nicht den gesetzlichen Vorschriften entsprechenden Inhalten seiner Kunden. mainpean distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. Links) auf Web-Sites von mainpean bestehen. mainpean übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die jeweiligen Web-Site-Inhaber verantwortlich.

• Sämtliche geistigen oder gewerblichen Eigentumsrechte und Urheberrechte an Service-Leistungen und Inhalten, die von mainpean entwickelt oder zur Verfügung gestellt wurden oder werden, verbleiben ausschließlich bei mainpean oder ihren Lizenzgebern.
• Jede Haftung oder Verpflichtung zur Entschädigung durch mainpean auf Grund einer Verletzung geistiger oder gewerblicher Eigentumsrechte von Dritten ist ausgeschlossen, wenn sie nicht von mainpean zu vertreten ist.

• Soweit ein Kunde Content mit jugendgefährendem Inhalt anbietet, ist dieser Kunde dafür verantwortlich, dass dieses Angebot mit einer geeigneten Schutzvorrichtung gegen unbefugten Zugriff durch Jugendliche versehen wird. Dies gilt auch für Contentmieter, die keine eigenen Inhalte anbieten.
• Der Enduser hat durch geeignete Maßnahmen dafür Sorge zu tragen, dass jugendgefährdende Inhalte für Jugendliche nicht zugänglich sind.

• Der Kunde hat nach Erhalt der Abrechnung etwaige Fehler innerhalb von sechs Wochen bei mainpean schriftlich zu reklamieren. Danach gilt die Abrechnung als von dem Kunden genehmigt.
• Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn mainpean über den Betrag verfügen kann.
• mainpean ist berechtigt, im eigenen Namen und für eigene Rechnung fällige Zahlungen geltend zu machen und abzubuchen.
• Der Kunde hat mainpean die auf der Rechnung ausgewiesenen Beträge in der angegebenen Währung und zu den dort genannten Zahlungsbedingungen zu begleichen. Falls keine besonderen Bedingungen vereinbart sind, hat der Kunde die Rechnung innerhalb von 30 (dreißig) Tagen nach Rechnungsdatum zu bezahlen.
• Alle dem Kunden in Rechnung gestellten Beträge sind ohne Skonto oder Abzüge zahlbar. Der Kunde darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen gegenüber mainpean aufrechnen.
• Falls der Kunde die fälligen Beträge nicht innerhalb der vereinbarten Frist begleicht, schuldet er auf den fälligen Betrag ab Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 5 % (fünf Prozent) p.a. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank.
• Falls der Kunde mit der Zahlung trotz Mahnung im Verzug bleibt, kann die Forderung zum Inkasso gegeben werden. In diesem Falle ist der Kunde verpflichtet, mainpean neben dem gesamten zu diesem Zeitpunkt fälligen Betrag sämtliche gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zu erstatten, einschließlich der Kosten externer Sachverständiger neben den vom Gericht festgesetzten Kosten, sowie die im Zusammenhang mit der Eintreibung der Schuld oder sonstigen rechtlichen Schritten angefallenen Kosten, mindestens jedoch einen Betrag in Höhe von 15 % (fünfzehn Prozent) des gesamten Rechnungsbetrags, soweit der Kunde nicht nachweist, dass mainpean ein geringerer Schaden entstanden ist.
• mainpean zahlt auf der Grundlage der erstellten Abrechnung dem Kunden die vereinbarte Umsatzbeteiligung, abzüglich der aus den Vormonaten eingehenden Stornos aus. Diese Stornos werden auf der Gutschrift ausgewiesen und vom Umsatz abgezogen. Sollten auch nach Vertragsende Stornierungen von Endusern auftreten, so behält sich mainpean das Recht vor, diese nachwirkend vom Kunden einzufordern.
• mainpean behält sich das Recht von Sicherungseinbehalten vor. mainpean wird eingehende Stornos mit dem Sicherungseinbehalt aufrechnen. Sollte der Sicherungseinbehalt nicht für die bei mainpean eingehenden Stornos ausreichen, wird mainpean die entsprechenden Stornobeträge inklusive der jeweiligen Stornogebühren mit der nächsten Monatsabrechnung des Kunden aufrechnen und den Sicherungseinbehalt für den Folgemonat entsprechend anpassen.

• Der Kunde ist verpflichtet, die Service-Leistungen unverzüglich bei Ankunft am Bestimmungsort sorgfältig zu untersuchen oder untersuchen zu lassen, insbesondere, wenn diese auf sein Computer-System installiert werden. Sämtliche Mängelrügen wegen defekter Software oder Service-Leistungen müssen innerhalb von 10 (zehn) Arbeitstagen nach Eingang oder Herunterladen der Software schriftlich gegenüber mainpean geltend gemacht werden. Falls der Kunde nach Installation der Software feststellt, dass ein Fehler auftritt, muss er unverzüglich die Installation abbrechen und alles Angemessene tun oder unterlassen, um Schäden zu vermeiden bzw. gering zu halten. Mainpean macht den Kunden darauf aufmerksam, dass ein absolut fehlerfreies Arbeiten von Software technisch nicht möglich ist.
• Für etwaige Vermögensschäden haftet mainpean gleich aus welchem Rechtsgrund bei vorsätzlich herbeigeführten Verstößen gegen vertragliche oder gesetzliche Pflichten unbeschränkt, bei grob fahrlässiger Verursachung mit einem Höchstbetrag von 5000 Euro pro Fall. Für die Fälle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung ausgeschlossen, soweit nicht wesentliche vertragliche Hauptpflichten betroffen sind. In diesem Fall ist die Haftung von mainpean dem Grunde nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden und der Höhe nach auf 5000 Euro beschränkt. Gegenüber Kaufleuten wird die Haftung für leichte und grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
• mainpean haftet nicht für Schäden, die der Kunde aufgrund rechtswidriger oder sonstiger missbräuchlicher Inanspruchnahme der Leistungen von mainpaen zu vertreten hat. mainpean schließt darüber hinaus jegliche Haftung für, im Verantwortungsbereich des Kunden liegende Ereignisse aus. Ansonsten haftet mainpean vollumfänglich für entstandene Schäden nur bei nachweislich, durch sie allein verschuldete Ursachen.
• mainpean haftet nicht für zeitweilige Störungen der von ihr zu erbringenden Leistungen soweit diese Störungen aufgrund höherer Gewalt, wegen Arbeitskämpfen, behördlichen Maßnahmen, technischer Änderungen an den Anlagen der Partner von mainpean oder wegen sonstiger im Verantwortungsbereich von Dritten liegenden Ereignissen erfolgen. Für Ausfallzeiten des Systems von mainpean wegen notwendiger Wartungsarbeiten schließt mainpean jegliche Haftung aus. Ist die Störungsursache vom Kunden zu vertreten, ist der Kunde gegenüber mainpean zum Aufwendungsersatz verpflichtet.
• mainpean haftet nicht für Enduseransprüche, die sich aus dem Leistungsinhalt eines Kunden bzw. Dritter ergeben.
• mainpean haftet nur dann für Vertragsverletzungen, wenn der Kunde unverzüglich und ordnungsgemäß gegenüber mainpean die Nicht- oder Schlechterfüllung rügt, gleichzeitig eine angemessene Frist zur Beseitigung der Vertragsverletzung einräumt und die Vertragsverletzung durch mainpean nach Fristablauf andauert. Die Anzeige muss die Vertragsverletzung so genau wie möglich bezeichnen, damit mainpean in der Lage ist, angemessen zu reagieren.
• mainpean ist bemüht, auf ihren Web-Sites vollständige, richtige und aktuelle Informationen bereitzustellen sowie deren Verfügbarkeit sicherzustellen. mainpean übernimmt jedoch keinerlei Garantie dafür, dass bereitgestellte Informationen (z.B. Statistiken) vollständig, richtig und in jedem Fall aktuell und jederzeit verfügbar sind. Die Informationen werden kostenlos und unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung zur Verfügung gestellt. Der Gebrauch der Web Sites geschieht ausschließlich auf eigenes Risiko des jeweiligen Kunden. mainpean übernimmt, soweit nach den einschlägigen Gesetzen zulässig, keinerlei Haftung für Schäden, die in Zusammenhang mit dem Gebrauch von Informationen entstehen. Dies gilt auch für alle Verbindungen ("links"), auf den Web-Sites von mainpean auf die diese direkt oder indirekt verweisen. mainpean ist für den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen link erreicht wird, nicht verantwortlich. mainpean behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen.
• Der Kunde haftet auch für Verletzungen im Rahmen eines vorvertraglichen Schuldverhältnisses soweit mainpean dadurch Schäden entstehen.
• mainpean gewährleistet dem Kunden, dass sie sich nach besten Kräften bemüht, die von ihr angebotenen Serviceleistungen nach dem üblichen Stand der Technik gewissenhaft und, soweit sie in Übereinstimmung mit diesen AGB stehen in dem Umfang, der angemessen möglich erscheint, zur Verfügung zu stellen. Ansprüche wegen Verzugs, insbesondere Rücktritt sind ausgeschlossen soweit mainpean nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat oder der Termin oder die Eigenschaft nicht zugesichert waren.
• Soweit die Haftung von mainpean wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, der sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von mainpean.
• Der Kunde haftet gegenüber mainpean für Schäden, die mainpean durch die Verletzung der Kundenpflichten aus § 5 Abs. 1, 2, 3, 4, 7 dieser AGB, entstehen.
• mainpean tritt dem Kunden ihr zustehende Gewährleistungsansprüche gegen Vertragspartner oder Dritte, auf dessen Verlangen ab, soweit der Kunde berechtigte Schadensersatzansprüche wegen von diesen Vertragspartnern oder Dritten verursachten Störungen geltend machen kann. mainpean wird mit der Abtretung von jeglicher Haftung gegenüber dem Kunden frei.
• mainpean übernimmt keinerlei Haftung für Ansprüche oder sonstige Ereignisse, die aus Rechtsbeziehungen zwischen Kunden und Dritten außerhalb des Einflussbereiches von mainpean entstehen oder entstanden sind. mainpean haftet ausdrücklich nur für durch sie verursachte Schäden im Rahmen ihres eigenen Content- und sonstigen Leistungsangebots.
• Der Kunde trägt die Gefahr des Untergangs oder der Beschädigung von Software, Informationsdateien oder Daten, die dem Kunden über Telekommunikationswege oder Datenübertragungsanlagen, auf elektronischem Wege zur Verfügung gestellt werden, sobald sie in seinen Herrschaftsbereich gelangt sind.
• Der Kunde haftet vollumfänglich für die Benutzung einer geänderten Software, wenn die Änderung nicht von mainpean implementiert wurde bzw. für die Benutzung von Software, die nicht von mainpean geliefert oder zur Verfügung gestellt wurde und die Benutzung auf eine sonstige Weise, für die die Software nicht entwickelt oder gedacht war. Der Kunde stellt mainpean insoweit von jeglicher Haftung frei.
• mainpean weist darauf hin, dass unverschlüsselt preisgegebene Daten - auch wenn dies per E-Mail erfolgt - von Dritten mitgelesen werden können. mainpean hat technisch hierauf keinen Einfluss. Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, die von diesem zur Verfügung gestellten Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen. mainpean ist dem Kunden gegenüber nicht verpflichtet, technische oder rechtliche Maßnahmen zum Schutz dieser Daten zu treffen und schließt insoweit jegliche Haftung aus.

• Erfüllungsort ist der Firmensitz von mainpean
• Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, wenn der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person öffentlichen Rechts ist, oder er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
• Für die von mainpean auf der Grundlage der Allgemeinen und Besonderen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für die aus ihnen folgenden Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN Kaufrechts (CISG) und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der Allgemeinen oder Besonderen Geschäftsbedingungen aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder aufgrund von widersprüchlichen Inhalten unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksam gewordenen Bestimmungen durch solche in ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichwertige Bestimmungen zu ersetzen.

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